In einem Interview vom 17. Mai 2018 kritisiert Bundesrat Cassis das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge. Die Rückkehr bezeichnet er als ein Traum der Flüchtlinge. Er stellt damit das Rückkehrrecht für die während der Nakba Vertriebenen und ihre Nachkommen in Frage. Sind Cassis‘ Bemerkungen ein Anzeichen für einen Richtungswechsel in der Schweizer Aussenpolitik?
Brief von BDS Schweiz an Bundesrat Cassis und das Schweizer Aussendepartement EDA
Bundesrat Ignazio Cassis erklärte am Donnerstag, 17. Mai 2018 in einem Interview, das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) sei ein Hindernis für den Frieden im Nahen Osten, da es die Integration palästinensischer Flüchtlinge in ihren Aufnahmeländern aktiv behindere. Im folgenden Brief betont BADIL - Zentrum für Palästinaflüchtlinge, dass das Haupthindernis für die Lösung der palästinensischen Flüchtlingsfrage darin besteht, dass Israel seit 1948 die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat verweigert.
Mehr als 60 Palästinenser_innen, darunter sieben Kinder, wurden am Montag, 14. Mai im Gazastreifen getötet und fast 3000 verletzt, als israelische Scharfschützen mit scharfer Munition auf Demonstrant_innen schossen. Wir fordern ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel als Reaktion auf die Gewalt gegen unbewaffnete Zivilist_innen.
Statement der Europäischen Koordination der Komitees und Assoziationen für Palästina (ECCP)
Am 15. Mai 2017 findet der 69 Jahrestag der Nakba von 1948, der massenhaften Vertreibung der Palästinenser_innen aus ihrer Heimat, statt. Aus diesem Anlass ruft nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC) auf, BDS-Kampagnen zu verstärken. Denn BDS ist das wirksamste Mittel, um das palästinensische Volk in seinem Streben nach den unveräusserlichen und von der UNO verbürgten Rechten zu unterstützen und gewaltfreien Widerstand gegen die anhaltende und sich weiter verschärfende Nakba zu leisten.
Erklärung des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusss (BNC) zum Nakba-Tag 2017
Mit der Staatsgründung von Israel 1948 und der damit einhergehenden Vertreibung von über 700'000 Palästinenser_innen aus dem historischen Palästina begann eine der längsten und grössten Flüchtlingskrisen der Welt, die bis heute andauert und durch mehrere Kriege sowie die repressive Politik Israels weiter verschärft wurde. Finden Sie hier Antworten zu den wichtigesten Fragen zu palästinensischen Flüchtlingen.
Israel bekämpft schon heute ganz konkret die Einwanderung afrikanischer Flüchtlinge und hat eine Mauer entlang der 240 Kilometer langen Grenze zu Ägypten errichtet. Nun sollen auch die Bauarbeiten an einer weiteren Sperranlage entlang der Grenze zu Jordanien beginnen.