Schliess dich der BDS-Bewegung an!
Categories: Apartheid und Siedlungskolonialismus, Internationales Recht
Israels vor aller Augen stattfindender Völkermord, der von den USA und den europäischen Kolonialmächten bewaffnet, finanziert und ermöglicht wird, ist beispiellos in der Geschichte. Israel verweigert 2.3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und abgeriegelten Gazastreifen den Zugang zu lebenswichtigen Nahrungsmitteln, Wasser, Treibstoff und medizinischen Hilfsgütern, was zu Hunger und zur Ausbreitung von Krankheiten führt. Zeitgleich bombardiert Israel wahllos Gaza und zerstört dabei mutwillig Spitäler, Universitäten, Schulen, UN-Schutzunterkünfte, Bäckereien, Solaranlagen, Wohnviertel, Telekommunikation sowie Wasser- und Abwasseranlagen.
Zu Tausenden, zu Millionen gehen Palästinenser:innen und Menschen mit Gewissen weltweit auf die Strassen, um an einigen der grössten Proteste teilzunehmen, die die Welt in den letzten Jahrzehnten gesehen hat. Wir sind allen dankbar, die sich durch ihre Stimme und kreative Aktionen weigern, der Unterdrückung hilflos zuzuschauen, sondern sich entschlossen haben, eine einzigartige Macht von unten aufzubauen, um den völkermörderischen Krieg Israels und der USA gegen unser Volk in Gaza zu beenden.
2023 war ein schweres Jahr für uns alle, aber wir bitten euch trotzdem, euch weiterhin für unsere gemeinsame Hoffnung auf Frieden und Gerechtigkeit einzusetzen und zu organisieren und die Verantwortlichen und Mitschuldigen an Israels Völkermord in Gaza zur Rechenschaft zu ziehen.
Handeln wir jetzt, um Israels Völkermord zu beenden und sicherzustellen, dass 2024 ein Jahr wird, in dem unser Volk Gerechtigkeit erfahren und die siedlerkoloniale Apartheid überwinden kann:
Lasst uns unsere kollektive Macht weiter ausbauen und auf beispiellose Weise wirkungsvolle BDS-Kampagnen intensivieren, um Komplizenschaft und Business as usual mit Israels völkermörderischen Apartheidregime im akademischen, kulturellen, sportlichen, ökonomischen, militärischen, finanziellen Bereich zu beenden. Apartheid-Israel verdient, wie Apartheid-Südafrika behandelt zu werden: durch massiven Boykott, Desinvestition und noch nie dagewesene Sanktionen, angefangen mit einem umfassenden Waffenembargo.
Den abartigen menschverachtenden Äusserungen und enthüllten Plänen seiner sich selbst als Faschisten bezeichnenden Politiker folgend, ist Israel daran, eine zweite Nakba durchzuführen, eine massenweise ethnische Säuberung der einheimischen Palästinensischer:innen. Wie israelische Militärsprecher:innen zugegeben, ist dies «alles beabsichtigt».
Am 29. Dezember 2023 reichte Südafrika gegen Israel am Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage wegen Verletzung der Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords im Krieg gegen den Gazastreifen ein. Die Klage vor dem obersten Weltgericht zielt darauf ab, die Rechte der Palästinenser:innen vor «weiterem schwerem und irreparablem Schaden» zu bewahren, und stellt einen Hoffnungsschimmer dar. Dutzende von UN-Expert:innen haben schon vor einem «bevorstehenden Völkermord» gewarnt, wie auch Hunderte von Völkerrechtler:innen undGenozid-Forscher:innen und ein hochrangiger UN-Menschenrechtsbeauftragter. Die Palästinenser:innen haben diesen Schritt sehr begrüsst und fordern alle Staaten der Welt auf, die Klage zu unterstützen.
Die palästinensische Führung der globalen BDS-Bewegung ruft alle Menschen mit Gewissen weltweit auf, die vorrangigen Forderungen des palästinensischen Volkes zu unterstützen und uns zu helfen, die notwendige Macht von unten aufzubauen, um folgende Ziele zu erreichen:
- einen dauerhaften Waffenstillstand und die Aufhebung der Abriegelung des Gazastreifens, um Israels Völkermord in Gaza zu beenden.
- die Ablehnung des israelischen Plans der gewaltsamen Vertreibung der Palästinenser:innen im wie ausserhalb des Gazastreifens.
- Sanktionen gegen Israel, einschliesslich eines umfassenden #Militärembargos.
- nachhaltigen Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), seine Komplizenschaft des Schweigens zu beenden, die Entlassung seines derzeitigen Chefanklägers, der Völkermord zulässt, und sofortige Schritte zur Beendigung des laufenden Völkermords, beginnend mit der Verfolgung der Kriegsverbrecher:innen des Apartheidstaates Israel.
- volle Unterstützung der südafrikanischen Völkermordklage am Internationalen Gerichtshof durch alle Vertragsstaaten der Völkermordkonvention, um Israels systematische Auslöschung des palästinensischen Volkes zu verhindern.
Schliesst euch BDS-Gruppen und Partnerorganisationen der BDS-Bewegung in eurem Land an, um Israels #GazaGenocide zu stoppen:
- Geht gegen Unternehmen vor, die von Israels Völkermord und Apartheid gegen die palästinensische Bevölkerung profitieren; kanalisiert eure Wut, euren Frust und eure Trauer, um den Druck auf strategische BDS-Ziele zu erhöhen.
- Beteiligt euch wo immer möglich an Demonstrationen vor Ort und fordert: Waffenstillstand jetzt! Aufhebung der Abriegelung jetzt! #Militärembargo und Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), seine Komplizenschaft zu beenden und mit dem Ausstellen von Haftbefehlen für israelische Völkermordverbrecher:innen und ihre Unterstützer:innen zu beginnen.
- Startet die Vorbereitungen zur Woche gegen die israelische Apartheid (IAW) 2024. Im März werden wir für Palästina mobilisieren: Stopp dem Völkermord, Apartheid überwinden. IAW2024 wird die wichtigste seit dem Beginn vor 20 Jahren! Weitere Einzelheiten folgen in Kürze.
- Organisiert selbst oder macht mit bei friedlichen Störaktionen, Sitzstreiks und Besetzungen andrer Gruppen, die sich gegen mitverantwortliche Regierungsstellen, Abgeordnete, öffentliche und private Institutionen oder mitverantwortliche Unternehmen richten, gegen die BDS-Kampagnen laufen.
- Schliesst euch Gruppen und insbesondere Gewerkschaften an, die den Transport von Waffen oder Waffenteilen nach Israel stören, auch in Transitländern.
- Macht in eurem Umfeld auf den israelischen Siedlerkolonialismus und die israelische Apartheid aufmerksam und unterstützt eure Gemeinden, Gemeinschaftszentren, Arbeitsplätze, Gewerkschaften, Organisationen dabei, sich zu Apartheidfreien Zonen (AFZ) zu erklären. Ein Toolkit und eine Checkliste sind verfügbar.
- Überzeugt, falls noch nicht geschehen, Stadträte, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Universitäten davon, einen sofortigen und andauernden Waffenstillstand und die Aufhebung der Abriegelung zu fordern sowie Verbindungen mit Apartheid-Israel aufzukündigen!
Kanalisiert eure Wut, euren Frust und eure Trauer in wirkungsvolle, strategische BDS-Aktionen und Druck, um den Völkermord zu stoppen und Israels Regime der siedlerkolonialen Apartheid zu überwinden, die dieser Unterdrückung und unsäglichen Gewalt zugrunde liegen.