IAW: Wie das Völkerrecht die Palästinenserinnen und Palästinenser schützt ... oder schützen könnte

Diskussionsveranstaltung mit Ingrid Jaradat-Gassner
Dienstag, 18. März 2014, 19 Uhr, UNION, Klybeckstrasse 95, Basel

Seit Jahren weisen unzählige UNO-Resolutionen und Berichte von Menschen-rechtsgruppen auf die Völkerrechtsverletzungen hin, die Israel gegenüber den PalästinenserInnen begeht. Gleichzeitig wird Israel politisch immer näher in den europäischen Wirtschafts- und Forschungsraum eingebunden.
 
Auch die Schweizer Regierung betont, dass sie sich in ihrer Haltung zum Nahostkonflikt auf das Völkerrecht stützt, und leistet finanzielle Hilfe an die PalästinenserInnen. Sie übt aber keinen nennenswerten Druck auf Israel aus, um den Schutz der palästinensischen Bevölkerung sicherzustellen. Deren Entrechtung dauert unvermindert an.

Die vor acht Jahren von der palästinensischen Zivilbevölkerung ausgerufene BDS-Bewegung geht einen anderen Weg. Sie ruft die Zivilgesellschaft sowie wirtschaftliche und politische Akteure zu Boykott, Desinvestition und Sanktionen auf, um den Druck auf Israel zu erhöhen. Dabei stützt sich die BDS-Bewegung auf völkerrechtliche Grundlagen.

Wie kann dem selektiven Gebrauch des Völkerrechts durch Politik und Diplomatie begegnet werden?
Wie könnte Israel besser zur Rechenschaft gezogen werden?
Ist der Vorwurf, Israel habe ein Apartheidregime errichtet, rechtlich gesichert oder nur eine rhetorische Floskel?
Wie lässt sich das Völkerrecht in die Solidaritätsarbeit einbeziehen?

Auf diese und weitere Fragen wird Ingrid Jaradat-Gassner an der Diskussionsveranstaltung eingehen.

Ingrid Jaradat-Gassner arbeitet für die Civic Coalition for Palestinian Rights in Jerusalem. Sie war langjährige Leiterin der palästinensischen NGO Badil, die sich für die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge einsetzt, und ist Mitorganisatorin einer Tagungsreihe an der Universität Birzeit, die sich mit der Frage der besseren Durchsetzung der palästinensischen Rechte befasst.
Veranstaltet von Palästina-Solidarität Region Basel und BDS Basel
www.bds-info.ch
www.apartheidweek.org