BDS Schweiz verurteilt Besuch des Schweizer Rüstungschefs in Tel Aviv

Basel, 4. März 2019 - Laut einer Medienmitteilung des Bundes von heute findet vom 3.-5. März ein Treffen zwischen dem Rüstungschef der Schweizer Armee und Vertreter*innen des israelischen Verteidigungsministeriums in Tel Aviv statt. Geplant ist ausserdem ein Besuch beim israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems. Dies ist ein weiterer besorgniserregender Schritt zur Vertiefung der Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. Damit stellt die Schweiz nicht nur ihre Nahostpolitik in Frage, sondern stützt auch Menschen- und Völkerrechtsverletzungen.

Bereits 2015 hat die Schweiz die Beschaffung von Drohnen des israelischen Herstellers Elbit Systems beschlossen. Die von der Schweizer Armee gekauften Drohnen vom Typ Hermes 900 preist der Hersteller Elbit Systems als „kampferprobt“ an. Sie wurden im Juli 2014 bei israelischen Angriffen auf den Gazastreifen eingesetzt. Beamte des Bundesamtes für Rüstung (Armasuisse) haben 2012, 2013 und 2015 im Rahmen der Beschaffung der Hermes 900 an Drohnentests in den seit 1967 durch Israel besetzten Golanhöhen teilgenommen. Am 15. November 2018 wurde bekannt, dass das eidgenössische Rüstungsunternehmen RUAG ein Joint Venture mit Elbit Systems plant.

BDS Schweiz fordert den sofortigen Stopp von Rüstungsbeschaffungen bei israelischen Rüstungsunternehmen und die Beendigung aller Pläne zum Aufbau eines Joint Ventures zwischen der RUAG und Elbit Systems. Durch die Zusammenarbeit mit israelischen Rüstungsunternehmen macht sich die Schweiz indirekt und direkt an israelischen Menschen- und Völkerrechtsverletzungen mitschuldig. Der Kauf von im Rahmen der israelischen Besatzungspolitik entwickelten Technologien setzt ein Anreiz für die Aufrechterhaltung der Besatzung und der Blockade des Gazastreifens und steht im Widerspruch mit den Bemühungen der Schweiz für einen gerechten und dauerhaften Frieden in Israel/Palästina.

BDS Schweiz verurteilt zudem jegliche militärische Zusammenarbeit mit dem Staat Israel, der systematisch Menschen- und Völkerrecht verletzt, in aller Schärfe. Ein am 28. Februar 2019 erschienener Bericht des UN-Menschenrechtsrats wirft der israelischen Armee vor, zwischen März und Dezember 2018 im Gazastreifen mutmassliche Kriegsverbrechen begangen zu haben. Die israelische Armee hat auf Teilnehmende an zahlreichen Demonstrationen geschossen und laut UNO-Angaben insgesamt 183 Personen getötet, darunter auch Journalisten und Sanitätspersonal.