BDS@15: Fünfzehn Wege zur Unterstützung unseres Kampfes für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit

Die von Palästinenser*innen geführte Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) feiert ihren 15 Geburtstag – Herzlichen Glückwunsch!

Seit ihrer Gründung richtet sie sich mit ihrem wirksamen umfassenden Widerstand gegen das von Israel etablierte unterdrückerische System der Apartheid, Besatzung und Kolonialismus. Fünfzehn Jahre nach ihrer Lancierung am 9. Juli 2005 tritt die BDS-Bewegung, die für die Durchsetzung grundlegender Rechte der Palästinenser*innen kämpft, in eine neue Ära ein. Dieses Engagement ist dringender denn je: Denn Israel intensiviert die ethnische Säuberung der Palästinenser*innen, die in immer kleinere Bantustans bzw. Enklaven zusammengepfercht werden.

Als Israel Anfang der 80er Jahre das besetzte palästinensische Ostjerusalem und die syrischen Golanhöhen annektierte, stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1982 in einer überwältigenden Mehrheit für gezielte Sanktionen gegen Israel. Die UNO hat es jedoch unter dem Druck der USA und der EU bis heute versäumt, Israel zur Rechenschaft zu ziehen und die nötigen Massnahmen zu ergreifen, um Israels Unterdrückungsregime zu beenden.

Diese Straffreiheit hat es Israel ermöglicht, das zu verankern, was Dutzende von UN-Menschenrechtsexpert*innen als «Apartheid des 21. Jahrhunderts» bezeichnen, in der die Rechte der Palästinenser*innen systematisch verletzt werden. Unter dem heutigen Apartheidregime plant Israel nun offen, grosse Teile des besetzten Westjordanlands formell zu annektieren.

In den letzten 15 Jahren hat sich die BDS-Bewegung zu einer einflussreichen globalen Bewegung für Gerechtigkeit entwickelt. Nun gilt es, noch effektiver, intersektioneller und globaler zu werden. Mach mit beim Aufbau von Bündnissen mit anderen internationalen Bewegungen, die sich für Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit für alle einsetzen.

Das kannst du konkret tun:

1. Entlarve die israelische Apartheid: Hilf mit bei Aufklärungskampagnen, um die israelische Apartheid und Massnahmen zur Rechenschaftspflicht aufzuzeigen, so wie dies in der Vergangenheit gegenüber der südafrikanischen Apartheid geschehen ist. Setz dich ein dafür, dass BDS als ein Recht auf Meinungsfreiheit anerkannt wird.

2. Gezielte Sanktionen: Hilf mit, Druck auf Parlamentarier*innen und gewählte Amtsträger*innen auszuüben, um sie zur Unterstützung gezielter Sanktionen gegen Israel zu gewinnen, beispielsweise durch Einstellung des Handels mit Rüstungsgütern, die Beendigung von Freihandelsabkommen und das Verbot, Geschäfte mit Siedlungsunternehmen zu machen.

3. Apartheid Free Zones (AFZs): Hilf mit, im Bündnis mit anderen Bewegungen für soziale Gerechtigkeit AFZs als Räume frei von Rassismus, Sexismus, Diskriminierung, Herrschaft und Unterdrückung zu schaffen.

4. Mitverantwortung von Unternehmen: Hilf mit, Druck, beispielsweise in Form von Boykott und/oder Desinvestition, auf Unternehmen und Banken auszuüben, die in der  UN-Datenbank von Unternehmen aufgeführt sind, die an illegalen Siedlungen in Israel beteiligt sind. Diese Bemühungen müssen auf Unternehmen wie  CAF G4S, HP und Elbit Systems , AXA, Caterpillar, Hyundai Heavy Industries, Volvo, Heidelberg Cement, Cemex u.a. ausgeweitet werden.

5. Gleichberechtigung für alle ethnischen und indigenen Gruppen: Unterstütze die von Indigenen und Schwarzen geführte Kämpfe für Gleichberechtigung und Wiedergutmachung, setz dich ein für die Überwindung von institutionellem Rassismus zugunsten von Schwarzen, Indigenen, oder anderen ethnischen Gruppen und ärmeren Bevölkerungsschichten. Fordere die Abrüstung und Kürzung von Mitteln für die Polizei und ein Ende gemeinsamer Ausbildungstrainings mit der israelischen Einheiten.

6. Umwelt- und Klimagerechtigkeit: Unterstütze Umweltkampagnen für eine andere, nachhaltige Politik und mach nicht weiter mit bei Versuchen, Israels Apartheid im Bereich des Wassers, der Kolonisierung von Land und des Agro-Business grünzuwaschen.

7. Frauenbewegung: Wie überall auf der Welt fordern Feministinnen auch in Palästina Gleichberechtigung, eine für unsere Bewegung grundlegende Forderung. Schliess dich den von Frauen geführten Bewegungen für Gleichstellung der Geschlechter, soziale Gerechtigkeit und gegen Militarisierung an.

8. Ethische Stadtverwaltungen: Reiche auf lokalpolitischer Ebene Gesetzesinitiativen ein, die Unternehmen, die in Menschenrechtsverletzungen oder rassistische Praktiken verwickelt sind – beispielsweise solche, die sich an der israelischen Apartheid beteiligen, von öffentlichen Investitionen und/oder Aufträgen ausschliessen.

9. Glaubensgemeinschaften und Tourismus: Versuche, religiöse Gemeinden oder Kirchen dafür zu gewinnen, dass sie den palästinensischen Aufruf nach ethischem Tourismus / Pilgerfahrten unterstützen und respektieren.

10. Kultureller Boykott: Ermutige Kulturschaffende zu Statements, in denen sie sich für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit der Palästinenser*innen einsetzen und sich  verpflichten, die israelische Apartheid und kulturelle Institutionen, die Besatzung und Menschenrechtsverletzungen mittragen, zu boykottieren.

11. Akademischer Boykott: Setz dich dafür ein, dass Hochschulinstitutionen und -verbände den Boykott akademischer Einrichtungen einschliesslich israelischer Universitäten unterstützen, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, . Benötigst du dabei Unterstützung? Melde dich bei: pacbi@bdsmovement.net

12. Studentisches Engagement: Organisiere bereichsübergreifende Kampagnen, damit Hochschulen jegliche Zusammenarbeit mit Unternehmen einstellen, die Menschenrechte verletzen oder der Umwelt schaden. Dazu gehören Unternehmen, die sich an der israelischen Apartheid beteiligen oder von ihr profitieren.

13. Boykott im Sport: Unterstütze die weltweite Kampagne zum  Boykott von Puma, solange dieses Unternehmen illegale israelische Siedlungen unterstützt. Schreibe an Fussballsuperstar Raheem Sterling und fordere ihn auf, nicht bei Puma zu unterschreiben. Dränge die Frauenrennen der W-Serie dazu, auf die palästinensischen «Speed Sisters» zu hören und bei Puma auszusteigen.

14. LGBTQI+-Rechte: Mach mit in queeren Gruppen, um Israels Pinkwashing der eigenen repressiven Politik zu entlarven. Boykottiere die «Tel Aviv Pride» und fordere queere Filmemacher*innen auf, sich zu verpflichten, nicht an von der israelischen Regierung gesponserten Veranstaltungen wie dem «TLVFest» teilzunehmen.

15. Spenden an BDS:Als eine von Freiwilligen geführte Bewegung braucht BDS die Unterstützung von Menschen mit politischem und ethischem Bewusstsein. Nur so kann sie sich der israelischen Besatzung und Apartheid widersetzen und zum palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit beitragen.

Originalartikel: BDS Nationalkomitee
Übersetzung: BDS Schweiz